Mahnung von Rechtsanwältin Katja Günther im Autrag von NiMiMit.de

16. Juli 2008

Vor einiger Zeit hat sich meine Freundin auf www.nimimit.de registriert, weil Sie eine Mitfahrgelegenheit suchte. Sie ist davon ausgegangen, dass die Registrierung kostenlos ist, hat aber übersehen, dass mit der Registrierung ein 2-Jahrsabo für 9,90 € monatlich zustande kommen sollte. Diese sogenannten Abzockseiten finden sich zuhauf im Internet, nimimit.de ist also keine Ausnahme. 

Diese Verträge sind nach herrschender Rechtauffassung unwirksam, u.a. wegen arglistiger Täuschung, eine Zahlungspflicht besteht deshalb nicht. Die angeblichen Forderungen werden dann mit Mahnschreiben versucht einzutreiben, danach erhielt meine Freundin dann auch einen Brief von Frau Günther, welche die Firma POLYPHEM MEDIA LIMITED vertritt und auf die Forderung noch die Anwaltskosten aufschlug. Meine Freundin bestreitet die Forderungen und hat mehrfach dazu aufgefordert, doch bitte einen Mahnbescheid zu beantragen, damit die Forderung gerichtlich geklärt werden kann. Ein Mahnbescheid ist aber bis jetzt nicht erlassen worden. Es dürfte klar sein, warum die Firma diesen Schritt nicht geht. Es werden sich aber genug “Kunden” von den Briefen einschüchtern lassen und zahlen, damit wird sich das Geschäftsmodell der Firma Polyphem sicherlich lohnen.

In Spiegel-Online las ich die Tage wieder von Rechtsanwältin Günther (Wie sich Verbraucher gegen Abo-Fallen wehren können), anscheinend arbeitet sie auch für andere Firmen, die auf die selbe Masche ihr Geld verdienen. Außerdem wurde berichtet, dass die Staatsanwaltschaft München bereits gegen Frau Günther ermittelt, aber noch prüft, welche Straftatbestände erfüllt sein könnten.

Ich möchte die Staatsanwaltschaft da gerne unterstützen. Das Vorgehen, Anwaltsbriefe zu verschicken und dann keinen Mahnbescheid zu beantragen deutet zumindest darauf hin, dass die in Rechung gestellten Anwaltskosten von der Firma Polyphem nicht gezahlt werden müssen, wenn der Angeschriebene nicht zahlt. Sonst würden ja Massen an Anwaltskosten anfallen, ohne dieses Geld dann auch wirklich einzutreiben.

Jeder Fall, bei dem ein Anwaltsbrief verschickt wurde, ohne danach einen Mahnbescheid zu beantragen ist deshalb ein Indiz, dass eine illegale Absprache zwischen den Firmen und Frau Günther besteht. 

Ich habe deshalb Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet, damit diese Indizien zur Vorbereitung des Strafverfahrens genutzt werden können.

Staatsanwaltschaft München I
Postfach
80997 München

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Entscheidung des KG Berlin zum Abmahnmissbrauch im Online-Bereich

16. Juli 2008

Über den Newsletter von Br. Bahr erfuhr ich heute von einer Entscheidung des KG Berlin zum Abmahnmissbrauch im Online-Bereich.

Laut UWG §8 (4) ist ein Anspruch unzulässig, “wenn sie unter Berüsichtigung der gesamten Umstände missbräuchlich ist, insbesondere wenn sie vorwiegend dazu dient, gegen den Zuwiderhandelnden einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen.”

So weit das Gesetz, auf das sich unsere Justizministerin gerne beruft um zu begründen, dass die derzeitige Rechtlage ja ausreichenden Schutz vor Abmahnmissbrauch bietet. In der Praxis dienen nach meinen Erfahrungen (und ich kenne einige Abmahnungen aus meinem beruflichen Umfeld) fast alle Abmahnungen vorwiegend dem Zweck, den Abgemahnten mit Kosten zu belasten, wären also rechtsmissbräuchlich. Die Fälle in denen ein Gericht eine Abmahnung als Missbräuchlich einstuft, sind allerdings selten.

In der Praxis liegt bei vielen Abmahnungen außderdem der Verdacht nahe, dass Abmahnenden und Anwälte eine Vereinbarung haben, z.B. den Abmahnenden von Gegenansprüchen freizustellen oder sich die Einnahmen teilen. Dies ist nicht nur Missbräuchlich, sondern auch Betrug, in der Praxis leider kaum nachzuweisen.

Das Kammergericht Berlin hat in konkreten Fall einen Missbrauch erkannt, jedoch nicht auf Grund der Vielzahl der Abmahnungen, sondern aufgrund von Indizien, die darauf hinweisen, dass sich Abmahner und Anwalt die Kosten teilen würden.  Unter anderen wurde mit einem “kostenneutralen” Vorgehen gegen “Schwarzverkäufer” geworben.

Im Klartext bedeutet das Urteil: Nur wer so blöd ist illegale Absprachen öffentlich zu machen, bei dem entscheidet das Gericht auf Missbräuchlichkeit. Anwälte und Auftraggeber, die sich den Gewinn teilen und dabei keine öffentlichen Spuren hinterlassen haben weiterhin die Lizenz zum abkassieren. Für die grundsätzliche Anmahnproblematik ist dies deshalb aus meiner Sicht leider kein erfreuliches Urteil.  Von Seiten der Justizministerin wird das Problem weiterhin beschönigt, Gerichtsurteile, die dem Abmahnmissbrauch einen Riegel vorschieben werden wohl weiterhin die Ausnahme sein.

In solch krassen Fällen wie hier beschrieben ist zu Wünschen, dass auch die Strafgerichte mal ein deutliches Urteil sprechen und solche Betrüger auch in den Knast schicken.

 

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Empfehlungen traditionelle Thai-Massage

20. Juni 2008

Seit langem genieße ich Massagen, vor einigen Jahren habe ich auch die traditionelle Thai-Massage entdeckt. Mittlerweile gibt es in jeder größeren Stadt mehrere Anbieter und ich kann jedem nur empfehlen, es einfach mal auszuprobieren.

Im Februar war ich 3 Wochen in Thailand und habe in dieser Zeit natürlich auch einige Male entsprechende Angebote genutzt. Die traditionelle Thai-Massage ist absolut seriös und hat nichts mit den Massage-Salons zu tun, welche man in Rotlicht-Bezirken findet. Angebote für traditionelle Thai-Massage findet man in Thailand buchstäblich “an jeder Ecke”, wobei die Qualität der angebotenen Massagen doch sehr stark schwankt.

Aufgrund meiner Erfahrung kann ich Euch folgende Tipps geben, wenn Ihr in Thailand eine Thai-Massage geniessen wollt:

Thai-Massage in Bangkok

Wer nach Bangkok kommt (auf jeden Fall zu empfehlen, plant mindestens 2-3 Tage Eures Urlaubes ein), dem kann ich einen Salon sehr empfehlen. Meine Freundin Susanne und ich waren dort 2 mal, alle 4 Massagen (von unterschiedlichen Personen ausgeführt) waren 1A. Bei unserem letzten Besuch habe ich versprochen, sie auf  meiner Website zu empfehlen, was ich hiermit gerne tue.

Der Salon befindet sich etwas nördlich der bekannten Kao San Road (etwa 5 Minuten zu Fuß) in einer Seitenstrasse der Samsen Road:

PREYA Thai Massage
Soi 6 No. 8 off Samsen Rd.
Tel. 02-2825034

Wenn Ihr da seit, bestellt doch schöne Grüße und erzählt, wo Ihr die Empfehlung her habt.

Update Feb. 2016

Ich war im Februar 2016 erneut in Bangkok und habe auch PREYA wieder einen Besuch abgestattet. Es war OK aber nicht mehr überragend. Ich habe wieder einige Läden ausprobiert (diesmal war ich 10 Tage in Bangkok) und meine Top-Empfehlung befindet sich nahe der Metro-Station Lat Phrao in der ersten Seitenstrasse rechts der Lat Phrao 18 Road Seitenstrasse (die Seitenstrasse direkt am Hochhaus Life Ladprao 18 – dort haben wir gewohnt – rein, dann die erste rechts, nach ca. 50 Metern auf der rechten Seite). Den Namen des Ladens habe ich mit nicht gemerkt, es gibt aber dort nur einen. Er bietet 4 oder 5 “Behandlungsplätze”. Der Laden ist, obwohl schwer zu finden, ziemlich ausgebucht (Wartezeiten einrechnen bzw. vorher Termin machen). Das spricht für die Qualität, zumal Lat Phrao kein Touristengebiet ist.

Adresse: Soi Lat Phrao 18, Lane 2, Khwaeng Chom Phon, Khet Chatuchak, Krung Thep Maha Nakhon 10900, Thailand

Standort in Google-Maps

Thai-Massage in Hagen und Iserlohn

Falls Ihr in der Nähe von Hagen oder Iserlohn wohnt habe ich auch eine Empfehlung. Bei Photjana habe ich schon viele Massagen geniessen können und sie ist wirklich gut 🙂

Ihre Website: LotusX traditionelle Thaimassage

Thai-Massage in Dortmund

In Dortmund habe ich auch einige Anbieter kennengelernt. Dort ist meine Empfehlung Bai Pai Thaimassage in der Göbenstr. 5 (östliche Innenstadt).

Website: Thaimassage Bai Pai in Dortmund

Update 22.09.2015

Die Betreiberinnen von BaiPai haben sich zwischenzeitlich getrennt. Naam bietet mobile Thaimassage an, d.h. Sie kommt zur Thaimassage zu mir bzw. den Kunden (zu männlichen Kunden aber nur, wenn sie die kennt) nach Hause. Als Alternative massiert sie auch in einem Fitnesscenter in Dortmund-Backel. Der Laden besteht weiterhin und ist auch weiterhin zu empfehlen. Ich nutze beide Angebote regelmäßig.

Website: Mobile Thaimassage Naam

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Willkommen bei Matthias bloggt

20. Juni 2008

Endlich ist ist geschafft. Nachdem meine private Domain matthias-kessler.com jahrelang darauf gewartet hat, mit Inhalten gefüllt zu werden (immer waren andere Projekte dringender), habe ich nun WordPress installiert und es kann losgehen.

Inhaltlich soll es um folgendes gehen.

Erstens gibt es Tipps und Empfehlungen aus den Bereichen Gesundheit, Wellness und Ernährung, die ich Euch nicht vorenthalten möchte.

Zweitens soll es Meinungen zu politisch-gesellschaftlichen Themen geben, über die ich mich regelmäßig aufrege, wie Abmahnungen, Softwarepatente, Klimapolitik etc.

Außerdem ist ein Menüpunkt “radikaler Konstruktivismus” fest eingeplant, um auch wissenschaftlich/philosophischen Diskussionen einen Raum zu geben.

Gastautoren zu o.g. Themen sind herzlich willkommen und mögen sich bei mir melden.

Matthias Keßler

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